Allgemeine Geschäftsbedingungen für Clipr.org

• 1 Geltungsbereich
  1. Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen dem Nutzer und RSI Systems, Schmerzker Ring 25a, 14776 Brandenburg an der Havel (im folgenden "clipr" genannt) wie auch deren Rechtsnachfolgern.
  2. clipr erbringt seine Leistungen ausschliesslich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle angebotenen Dienstleistungen von clipr. Mit der Inanspruchnahme der Leistungen erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen als für ihn verbindlich an.



• 2 Leistungen
  1. clipr stellt dem Nutzer seine jeweiligen Leistungen kostenlos zur Verfügung. clipr ist bemüht, die Verfügbarkeit des Dienstes rund um die Uhr zu gewährleisten. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Webserver aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einwirkungsbereich von clipr liegen (z. B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter) über das Internet nicht zu erreichen ist.
  2. Ein Anspruch auf die ständige Verfügbarkeit des Dienstes besteht nicht. Die kostenlosen Dienste sowie der Support für diese Dienste geschehen auf rein freiwilliger Basis. Es besteht kein Rechtsanspruch darauf.
  3. Ausschlüsse von Nutzern müssen nicht begründet werden und können ohne vorherige Ankündigung erfolgen.



• 3 Pflichten des Nutzers
  1. Der Nutzer versichert ausdrücklich, dass die von ihm eingestellten und veröffentlichten Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstossen. Insbesondere ist das Publizieren und Reproduzieren von diffamierendem, inhaltlich falschem, beleidigendem, anstössigem, bedrohendem, belästigendem, gotteslästerlichem, sexuell ausgerichtetem, obszönem, rassistischem oder urheber- oder markenrechtlich bzw. auf sonstige Art und Weise rechtlich geschütztem Material nicht gestattet.
  2. Verweise auf Angebote Dritter, die den gleichen oder ähnlichen Inhalt besitzen, sind ebenfalls untersagt und führen zu einer sofortigen Sperrung.
  3. Dem Nutzer ist es untersagt, bei der Inanspruchnahme der Dienstleistung die Sicherheit und Funktionsfähigkeit der Internetplattform zu gefährden oder zu verletzen, die Rechte Dritter zu verletzen oder Dritte sonst zu belästigen. Insbesondere darf der Nutzer den Service von clipr nicht dazu nutzen, um andere Nutzer zu behindern oder zu beeinflussen. Das gilt speziell auch für das Uploaden (Heraufladen) von infizierten Daten wie Trojanern und / oder Viren. Der Missbrauch oder die Vornahme rechtswidriger Handlungen ist untersagt. Der Nutzer ist verpflichtet, die Nutzung der Dienste von clipr mit der grösstmöglichen Sorgfalt durchzuführen.
  4. Es ist jegliche Art von Spam in Verbindung mit den Leistungen von clipr verboten.
  5. clipr behält sich vor, Angebote, die inhaltlich bedenklich erscheinen, ohne vorherige Ankündigung vom Dienst auszuschliessen. Das gleiche gilt, wenn clipr von dritter Seite aufgefordert wird, Inhalte auf den Webseiten zu ändern oder zu löschen, weil sie angeblich fremde Rechte verletzen. Es entsteht für clipr keine Prüfungspflicht.
  6. Der Nutzer verpflichtet sich, clipr von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechtswidrigen Handlungen des Nutzers oder inhaltlichen Fehlern der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz-, Marken- und Wettbewerbsrechtsverletzungen.



• 4 Zulassung von Werbung
  1. Der Nutzer erlaubt ausdrücklich die Einblendung von Werbebannern, Werbetexten, Popups und Popdowns bei Benutzung einer nicht kostenpflichtigen Dienstleistung von clipr.
  2. clipr behält sich das Recht vor, die jeweilige Werbeform ohne vorherige Ankündigung zu ändern.



• 5 Haftung
  1. Verantwortlich für den Inhalt der Seiten ist allein der Nutzer. Dem Nutzer ist bekannt, dass die Nutzung der Dienste auf eigene Gefahr erfolgt. Der Nutzer haftet für jegliche Inanspruchnahme des Dienstes, die durch seine Benutzerkennung erfolgt, soweit den Nutzer ein Verschulden trifft. Sollte ein Missbrauch der Benutzerkennung festgestellt werden, obliegt es dem Nutzer nachzuweisen, dass ihn kein Verschulden trifft.
  2. Bei Minderjährigen haften die Erziehungsberechtigten für die Einhaltung der vertraglichen Vereinbarung.
  3. Die Dienste werden von clipr ohne jegliche Zusicherung erbracht.
  4. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet clipr lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch clipr, seine Mitarbeiter oder seine Erfüllungsgehilfen beruht. Dies gilt auch für Schäden aus der Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
  5. Die Haftung ist ausser bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, der Verletzung einer Kardinalspflicht oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch clipr, seine Mitarbeiter oder seine Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
  6. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.



• 6 Folgen bei Verstoss gegen die Nutzungsbedingungen
  1. Sollte ein Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen, insbesondere 4, verstossen, wird clipr den entsprechenden Nutzer umgehend aus seinem System löschen und seine sämtlichen Leistungen umgehend einstellen.



• 7 Änderungsvorbehalt
  1. clipr ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen zu ändern. Die änderung wird dem Nutzer mittels E-Mail mitgeteilt.
  2. Der Nutzer ist berechtigt, den änderungen zu widersprechen. Im Fall des Widerspruchs erlischt das zwischen clipr und dem Nutzer bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung.
  3. Die änderungen gelten als anerkannt und verbindlich, wenn der Nutzer den änderungen zugestimmt hat.



• 8 Schlussbestimmungen
  1. Es gilt deutsches Recht. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
  2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschliesslich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag Regelungslücken enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen hiervon unberührt.